AGB

  • Allgemeine Geschäftsbedingungen für den End Kunden > Konsument - von Pensold KG, Stephan Pensold
  • Allgemeines
  • allgemeinen Nutzungs-, Geschäfts-, und Lieferbedingungen (kurz AGB genannt) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der Pensold KG (kurz PKG genannt). Diese AGB gehen allenfalls vom Kunden verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
  • Betreiberinfo und Angebote
  • PKG ist eine Gesellschaft mit Sitz in Tobelbad. Die Geschäftsanschrift lautet: Packer Strasse 5,8144 Tobelbad. PKG betreibt unter kaffee.baristas.at einen Internetplatz. Das Warenangebot der PKG umfasst Produkte aus dem Bereich Lebensmittel (Kaffee, Tee, Schokolade usw.).
  • PKG übernimmt keine Haftung für technisch bedingte Störungen des Betriebes des Internetplatzes. PKG ist jederzeit berechtigt, den Betrieb des Internetplatzes einzustellen.
  • Vertragsverhältnis
  • Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ / „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
  • Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E- Mail zu. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich
  • Mitarbeiter von PKG sind unter keinen Umständen berechtigt, mit dem Kunden von diesen AGB abweichende Vereinbarungen mündlich oder schriftlich zu treffen. PKG ist berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden- abzulehnen. PKG ist überdies berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen. Sämtliche Angebote von PKG sind freibleibend und unverbindlich. Technische so wie sonstige Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
  • Preise
  • Alle von PKG im öffentlich zugänglichen Bereich (Konsumenten) genannten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, jedoch exklusive der jeweils gesondert ausgewiesenen Versandkosten und Spesen. Allfällige aus Anlass des Versandes entstehende Import- oder Exportspesen sowie alle vom Kunden zu tragenden sonstigen Gebühren und Abgaben gehen stets zu Lasten des Kunden. Preisangaben auf unserer Internet Seite und in der Preisliste sind freibleibend. Wir behalten uns die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben vor.
  • Unsere Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Die Verrechnung erfolgt in Euro.
  • Widerrufsbelehrung
  • Sofern Sie Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (kurz KSchG genannt) sind:
  • Widerrufsrecht
  • Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
  • Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
  • Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Pensold KG, Packerstrasse 5, 8144 Tobelbad, +436502481977, office@baristas.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können auch das Muster-Widerrufsformular verwenden, das aber nicht zwingend vorgeschrieben ist
  • Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
  • Folgen des Widerrufs
  • Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
  • Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Pensold KG, A-8144 Tobelbad, Packer Strasse 5) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Unfreie Lieferungen werden nicht akzeptiert.
  • Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
  • Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von:
  • Waren, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können, Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
  • Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • alkoholischen Getränken, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  • Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen.
  • Fälligkeit
  • Die Fälligkeit des Entgeltes für Waren tritt im Zeitpunkt des Versandes von Waren durch PKG ein. Das Entgelt ist ohne Abzüge, skonto- und spesenfrei auf ein von der PKG genanntes Konto zur Überweisung zu bringen. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, allfällige mit der Bezahlung verbundenen Bankspesen zu tragen.
  • Zahlungen und Verzug
  • Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist PKG berechtigt, einen Verzugszinssatz von 5 % über dem von der österreichischen Nationalbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu verrechnen.
  • Im Falle des Verzuges ist der Kunde verpflichtet, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen, gemäß der Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten, BGBlNr.: 141/1996 in der jeweils geltenden Fassung und allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte zu tragen. PKG ist nicht verpflichtet, im Falle des Verzuges den Kunden zu mahnen. Durch unwidersprochenen Empfang der Mahnung, in welcher auf die Tragung dieser Kosten neuerlich hingewiesen wird, erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit der Tragung dieser Kosten einverstanden. Der Kunde wird im Zeitpunkt der Mahnung auf diese Folge seines Verhaltens ausdrücklich hingewiesen und ebenso darauf hingewiesen, dass mangels Widerspruches der Kunde mit der Tragung aller mit der Betreibung verbundener Spesen und Kosten, welche für die Rechtsverfolgung zweckentsprechend sind, einverstanden ist.
  • Versendung & Aufrechnung
  • Die Lieferung der Ware erfolgt unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten (Post). Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Versender (Post) auf den Kunden über. Ab diesem Zeitpunkt trägt der Kunde das Risiko für Gefahr und Zufall, für unverschuldeten Untergang oder Vernichtung der Sache und für Beschädigungen der Sache.
  • PKG ist im Falle des Rücktritts durch den Kunden berechtigt, sämtliche Ansprüche gem. § 5g Abs 1 Z 2 und Abs 2 KSchG, das sind die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, das angemessene Entgelt für die Benützung der Ware und die Entschädigung für eine Minderung des gemeinen Wertes der Ware mit dem vom Kunden bezahlten und nunmehr zurückzuerstattenden Entgelt aufzurechnen.
  • Eigentumsvorbehalt
  • Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche von PKG verbleibt die Ware im Eigentum von PKG. Im Falle des exekutiven Zugriffes auf die im Eigentum von PKG stehenden Sachen ist der Kunde verpflichtet, PKG unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen und den zugreifenden Dritten über das Eigentum von PKG in Kenntnis zu setzen. Für alle daraus erwachsenden Schäden haftet der Kunde PKG gegenüber.
  • Urheberrechte
  • Der Besteller nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die von PKG vertriebenen Produkte urheberrechtlichen Schutz dritter Personen genießen.
  • Jede über die eigene private Nutzung hinausgehende Nutzung dieser Produkte ist ausdrücklich untersagt.
  • Datenschutz & Einwilligung des Kunden
  • Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden und erteilt seine Zustimmung, dass seine personenbezogenen Daten wie Vorname, Nachname, Anschrift, PLZ, Telefon E-Mailadresse und Informationen zur Kontoverbindung für Zwecke der Erfüllung sämtlicher wechselseitigen Rechte und Pflichten aus dem mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erhoben, übermittelt, verarbeitet und verwendet werden. Der Kunden ist ausdrücklich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten für die Erfüllung der wechselseitigen Rechte und Pflichten automationsunterstützt den Erfüllungsgehilfen von ME zur Verfügung gestellt werden.
  • Die Erfüllungsgehilfen der PKG sind uns zur Wahrung des Datenschutzgesetzes verpflichtet.
  • Der Kunde wird im Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung über die Art und den Zweck der Verwendung seiner personenbezogenen Daten unterrichtet und in Kenntnis gesetzt. Der Kunde ist ausdrücklich mit der Aufnahme seiner personenbezogenen Daten in die Kundendatei von MR einverstanden und erklärt, bis auf jederzeitigen formlosen Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen jeder Art einverstanden zu sein.
  • Unsere Dateninfostelle erreichen Sie unter: office@baristas.at
  • Gewährleistung
  • Der Besteller anerkennt ausdrücklich, dass PKG im Falle des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen eines Anspruches aus dem Titel der Gewährleistung vorerst zur Verbesserung in Form des Austausches oder Ersatzes des Fehlenden berechtigt ist. Erst nach fruchtlosem Ablauf einer im Einzelfall festzulegenden angemessenen Verbesserungsfrist, kann der Kunde einen Preisminderungsanspruch geltend machen. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich PKG zurückzusenden. PKG haftet nicht für Folgeschäden, mittelbare Schäden, Verluste oder entgangene Gewinne und haftet überdies nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Einvernehmlich und ausdrücklich wird die Haftung bei Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
  • Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  • Nutzung des Internetplatzes
  • Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte, Grafiken, Quelltexte, Angebote, Preisangaben, Logos, Firmenzeichen, Marken, Immaterialgüterrechte oder sonstige Inhalte des Internetplatzes von PKG für andere als private Zwecke zu verwenden.
  • Allgemeines
  • Soweit kein dem KSchG unterliegendes Rechtsgeschäft vorliegt, vereinbaren die Parteien für alle Streitigkeiten zur Frage des Zustandekommens bzw. aus dem Vertrag das sachlich in Betracht kommende Gericht in Graz. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragsparteien vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen Rechts.
  • Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSCHG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.
  • Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren den Bestand des Vertrages nicht. Die als unwirksam aufgehobene oder nichtige Bestimmung des Vertrages soll durch eine den wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommende Bestimmung ersetzt werden.
  • Es wird darauf hingewiesen , das der Kunde im Ausland etwaige Steuern & Abgaben ( Grüner Punkt , Kaffeesteuer ) selbst zu tragen hat . Die Firma PKG kann nicht für Abgaben Länderspezifischer Steuersysteme verantwortlich gemacht werden .
  • Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens.
  • Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt !
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